Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW
Antrag SPD
Ott, Jochen; Philipp, Sarah u.a. SPD Drucksache 18/4581 06.06.2023 5 S.
Erhalt bestehender und Förderung neuer Kleingärten in den Kommunen aufgrund ihrer positiven Auswirkungen auf Gesellschaft, Ökologie, Klima und Biodiversität, u.a. Berücksichtigung in Bebauungs - und Grünordnungsplänen, Kleingartenentwicklungskonzepte, Flexibilisierung der Nutzung, Erhöhung der Finanzmittel und Errichtung eines Unterstützungsfonds, Förderprogramm für Kleingartenvereine für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von selbstgenutzten erneuerbaren Energien, wissenschaftliche Evaluierung des Nutzens von Kleingärten
Systematik: Natur * Freizeit * Kommunale Angelegenheiten
Schlagworte: Kleingarten * Schrebergarten
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 18/38 16.06.2023 S.40
Beschluss: Seite 40 - Der Antrag - Drucksache 18/4581 - wurde mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/305 16.08.2023 19.AULNV S.1-5, 26
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/314 18.08.2023 20.AHeiKo S.1-6, 23
Öffentliche Anhörung Ausschussprotokoll 18/418 22.11.2023 27.AULNV/31.AHeiKo S.1, 3-28, 29
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/476 19.01.2024 36.AHeiKo S.1-3, 6
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/499 21.02.2024 35.AULNV S.1-6, 13-15
Beschlussempfehlung und Bericht AULNV Drucksache 18/8175 22.02.2024 5 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 18/59 21.03.2024 S.23-29
Beschluss: Seite 29 - Der Antrag - Drucksache 18/4581 - wurde nach Beratung entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 18/8175 - mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und AfD bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Stellungnahme 18/1026 Arbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen der Landesverbände der Kleingärtner 08.11.2023
Stellungnahme 18/1042 Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz 15.11.2023
Stellungnahme 18/1043 Welling, Malte 15.11.2023
Stellungnahme 18/1045 Naturschutzbund Deutschland 16.11.2023
Stellungnahme 18/1047 Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen 15.11.2023
Stellungnahme 18/1049 Bund Deutscher Landschaftsarchitekt:innen Nordrhein-Westfalen 20.11.2023